Das @ – Zeichen als Marke – geht das?

Kann ein Unternehmen sich frei verfügbare Zeichen exklusiv schützen lassen?

Eine Meldung aus der Süddeutschen Zeitung vom Wochenende 4/5 November berichtet vom Markeneintrag eines Unternehmens aus Weinheim, das  sich tatsächlich das – @Zeichen (wir kennen es alle von unserer Computertastatur und unseren e-mal-Adressen) als Marke hat eintragen lassen. Das @ soll künftig das Markenzeichen der Firma @T.E.L.L. aus Weinheim sein. Vorausgesetzt, es erhebt in den nächsten Monaten niemand berechtigten Einspruch. Der Eintrag fand aber bereits nach 2 Tagen erhebliche Beachtung – seitdem wütet der Protest im web. Viele fürchten offenbar bereits Abmahnungen wegen des @ in ihren Mails und fragen, ob so ein allgemein gebräuchliches Zeichen überhaupt schützbar ist. Zuerst einmal: einzelne Buchstaben lassen sich tatsächlich für einzelne Warengruppen schützen. Der Schutz ist aber nie umfassend und allgemein sondern gilt eben nur für die eingetragenen Warengruppen. Bei den Weinheimern sind das die Gruppen 34, 25, 29, 30, 32, 33, das heißt u.a. Zigaretten, Fruchtsäfte, Kaffee, Feisch oder Schuhe. Im Fall des @ könnte das Unternehmen „Marke eintragen“ sehr schwierig werden – schließlich ist es nicht nur ein Buchstabe, sondern steht auch für eine Kommunikationsform. Man kann gespannt sein, ob wir uns vielleicht demnächst ein Glas frisch gepressten @ einschenken können?

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04. November 2012 von juergen.huemmer
Kategorien: Allgemein | Schreibe einen Kommentar